Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss
Baustadtrat Florian Schmidt wird seinem eigenen Anspruch nicht gerecht. Er gerät dadurch unter Druck durch die Parteien der BVV.
Die Berliner Woche berichtet darüber:
Eskalation im Stadtplanungsausschuss
Auszüge aus dem Artikel:
"Auslöser für den aktuellen Krach waren einmal mehr zwei bekannte
Aufreger, nämlich die beiden geplanten Bauvorhaben an der Blücherstraße
26 sowie auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule an der
Ohlauer Straße."
Schmidt versucht den Einwohnerantrag ins Leere laufen zu lassen.
"Findungsgespräch" statt Bürgerbeteiligung
"Mehrere Vertreter im Ausschuss sahen das etwas anders. Sie bemängelten
unter anderem, dass das bisherige Vorgehen weit hinter den Forderungen
des Einwohnerantrags zurückbleibe. Ein unter weitgehendem Ausschluss der
Öffentlichkeit stattfindendes "Findungsgespräch" habe wenig mit einer
umfassenden Bürgerinformation zu tun. Und die Rückzugsdrohungen wurden
eher als Erpressungsversuch gewertet."
"Gegen solche Einschätzungen stehen vor allem die Grünen. Sie sehen beide
Vorhaben als wichtige Sozialprojekte, deren Realisierung ohnehin
bereits viel zu lange dauere. Die Haltung der Bündnispartei war deshalb
nicht zum ersten Mal Anlass für Angriffe speziell des Bürgerdeputierten
Härtig. Der Sozialdemokrat ließ erneut anklingen, ob der Grüne Einsatz
speziell in Sachen Blücherstraße vielleicht auch intensiven persönlichen
Kontakten, vor allem von Bürgermeisterin Monika Herrmann
(Bündnis 90/Grüne), zu den beiden Trägern geschuldet sei. "
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